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Anfrage der Grünen zu Ausgaben an Wasserstraßen 2015

Aus einer Kleinen Anfrage der Grünen im Bundestag geht hervor, dass im Jahr 2015 die Ausgaben für Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen wieder unterhalb des Soll-Ansatzes lagen. Lediglich bei Maßnahmen am Dortmund-Ems-Kanal und der Spree-Oder-Wasserstraße, der Oberen Havel-Wasserstraße sowie am Havel-Kanal lagen die Ausgaben über dem Ansatz, an der Außen- und Unterweser (einschließlich Quell- und Nebenflüsse), dem Wesel-Datteln-Kanal sowie Mosel, Saar und Lahn zumindest knapp darunter. Für den Erhalt lagen die Ausgaben hingegen über dem Ansatz. Insgesamt betrachtet sind jedoch im Jahr 2015 nur 660,6 Mio. der insgesamt im Soll-Ansatz eingestellten 833,7 Mio. Euro abgeflossen. In ihrer Antwort weist die Bundesregierung darauf hin, dass Teile der Ausgabenreste durch Bauverzögerungen aufgrund von Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse, im Wesentlichen bei Großprojekten wie der Fahrrinnenanpassung Unter- und Außenelbe und der Unterweser, entstanden seien. (FS)

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