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Beschleunigungskommission zur Engpassbeseitigung am Mittelrhein gestartet

Das BMDV hat in einer Mitteilung bekannt gegeben, dass die Ende August von Bundesverkehrsminister Volker Wissing angekündigte Beschleunigungskommission für die Umsetzung der Abladeoptimierung an Mittelrhein am 28. November 2022 ihre Arbeit aufgenommen hat.

Susanne Henckel, Staatssekretärin im BMDV, erklärt hierzu: „Die Engpassbeseitigung am Mittelrhein ist eines der wichtigsten Projekte des Bundesverkehrswegeplans. Es stärkt die Industriestandorte am Rhein und ist grundsätzlich eine wichtige Voraussetzung für mehr Güter auf der Wasserstraße. Maßnahmen wie diese haben auch mit Blick auf die Einhaltung unserer Klimaziele für uns höchste Priorität. Unsere Erfahrung hat gezeigt, wie wichtig ein enger und konstruktiver Austausch für den Erfolg von Infrastrukturprojekten ist. Mit der Beschleunigungskommission wollen wir genau das erreichen – alle Beteiligten an einem Tisch für möglichst effiziente Planungen.“

Die aus Vertretern von Bund und Ländern (Rheinland-Pfalz und Hessen), Industrie und Umweltverbänden zusammengesetzte Beschleunigungskommission soll Prozesse transparent machen und bis Mitte 2023 Vorschläge zur Vereinfachung der erforderlichen Genehmigungsverfahren entwickeln, die als der wesentliche Faktor für die lange Vorbereitungszeit identifiziert wurden.