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BMVI-Förderprogramm für die Schifffahrt verlängert

Das BMVI hat sein Förderprogramm "Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen", das eigentlich zum 31. Dezember 2018 ausgelaufen wäre, um ein weiteres Jahr bis Ende 2019 verlängert. Die Systematik in der Förderrichtlinie ist dabei im Wesentlichen…
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Ferlemann zu Abschaffung der Schifffahrtsabgaben

Zum 1. Januar 2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannterweise die Abschaffung der Abgaben für die Binnenschifffahrt umgesetzt. Damit wird die gewerbliche Güterschifffahrt jährlich um ca. 45 Millionen…
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Minister Wissing fordert schnellere Optimierung am Mittelrhein

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat am 20. Dezember 2018 im Rahmen einer Schifffahrt auf dem Rhein für eine schnellere Umsetzung der Abladeoptimierung am Mittelrhein ausgesprochen. Unweit des Loreley-Felsens forderte…
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Hessisches Verkehrsministerium fordert schnelle Umsetzung der Abladeoptimierung

Angesichts der historisch niedrigen Pegelstände auf dem Rhein verlangt Tarek Al-Wazir, Wirtschafts- und Verkehrsminister des Landes Hessen, Arbeiten an der Fahrrinne des Rheins. Das teilte das hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie,…
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Bundesregierung zum Zustand der Schleusen und Wehre

Die FDP-Fraktion hat sich im Rahmen einer Kleinen Anfrage im Bundestag bei der Bundesregierung nach dem aktuellen Zustand der Schleusen und Wehre in Deutschland erkundigt. Die WSV rechnet nach Aussagen der Bundesregierung damit, dass in den…
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Inanspruchnahme des Förderprogramms für Binnenschiffe

In einer parlamentarischen Anfrage erkundigte sich die FDP-Fraktion u.a. zur Inanspruchnahme des Förderprogramms für die nachhaltige Modernisierung für Binnenschiffe des BMVI, das der BDB gemeinsam mit dem BDS und dem Ministerium vor elf…
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BDB begrüßt geplante Beschleunigung bei Planungsverfahren

Der BDB hat im Juni 2018 zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich Stellung bezogen und das geplante Regelwerk dabei begrüßt. Der Verband bewertet es als äußerst positiv, dass…
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Neues Datenschutzrecht tritt demnächst in Kraft

Ab dem 25. Mai 2018 gelten für deutsche Unternehmen unmittelbar die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und ergänzend das überarbeitete deutsche Bundesdatenschutzgesetz. Die EU-DSGVO schafft dabei ein neues und weit umfangreicheres…
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2. Schleuse Zerben freigegeben

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im BMVI, hat am 19. März 2018 die 2. Schleuse Zerben am Elbe-Havel-Kanal bei Magdeburg gemeinsam mit GDWS-Präsident Prof. Hans-Heinrich Witte für den Verkehr freigegeben. Das Bauvorhaben ist…
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AK Schiffssicherheit in Bonn

Das Bundesverkehrsministerium lud am 14. März 2018 wieder zu seinem regelmäßig stattfindenden Arbeitskreis Technische Schiffssicherheit nach Bonn ein. Der BDB war durch einige seiner Mitglieder und die Geschäftsstelle bei dem Termin vertreten.…
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Feedback zu RIS übermittelt

Das BMVI hat einen ausführlichen Fragebogen zum Thema Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) entwickelt und ihn thematisch Verladern und Schiffsbetreibern, Schiffsführern, Logistikern sowie Dritten und Behörden zugeordnet. Der BDB hatte…
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BDB zu Schleusensperrung an der Mittelweser

Der BDB hat das Bundesverkehrsministerium und die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) in Bonn auf den wirtschaftlichen Schaden aufmerksam gemacht, der den Unternehmen in der Binnenschifffahrt durch die am 10. November 2017…