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Länderkonferenz Rhein in Düsseldorf

Unter dem Leitmotiv „Der Rhein – die europäische Wasserstraße“ fand am 14. November 2016 die dritte Rheinanliegerkonferenz in Düsseldorf statt. Mit Michael Groschek (NRW), Tarek Al-Wazir (Hessen), Volker Wissing (Rheinland-Pfalz) und Winfried Hermann (Baden-Württemberg) diskutierten Verkehrsminister aus vier Ländern vor den rund 200 Besuchern der Veranstaltung. Außerdem waren für die Bundesregierung der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann, für die EU-Kommission Senior Expert Dimitrios Theologitis und für die ZKR Generalsekretär Bruno Georges nach Düsseldorf gekommen. Die Verkehrsminister der Rheinanliegerstaaten forderten eine zügige Umsetzung der BVWP-Projekte. So seien zur Steigerung der Transportkapazitäten auf dem Rhein, auch bei Niedrigwasser, die Beseitigung von Hindernissen und Untiefen in der Fahrrinne anzugehen. Dazu müsse das Planungspersonal der WSV projektorientiert eingesetzt werden. Insgesamt müsse der Rhein als Wasserstraße höchsten europäischen Ranges für die Binnenschifffahrt noch besser nutzbar gemacht werden. Die vier Landesverkehrsminister waren sich einig darin, dass die anstehende Neuordnung der Schifffahrtsabgaben keinesfalls zu einer Verschlechterung der Rahmenbedingungen für das Logistikgewerbe im Rheinstromgebiet führen darf. (FS)