Änderung des Moselvertrags beschlossen – BDB begrüßt Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel

Nach jahrelangen Gesprächen und Verhandlungen haben sich Vertreter der Moselanrainerstaaten Deutschland, Frankreich und Luxemburg darauf geeinigt, dass ab dem 1. Juli 2025 auf der Mosel keine Schifffahrtsabgaben mehr erhoben werden. Am gestrigen Montag unterzeichneten François Bausch, Vizepremier und Verkehrsminister Luxemburgs, Philippe Voiry, französischer Botschafter für zwischenstaatliche Kommissionen und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, und Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, auf einem Bereisungsschiff der Bundesregierung im Dreiländereck bei Schengen ein entsprechendes Änderungsprotokoll zum Moselvertrag.

Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) begrüßt die nun getroffene Einigung vor dem Hintergrund, dass bereits zum 1. Januar 2019 (mit Ausnahme der Mosel und des Nord-Ostsee-Kanals) die abgabenfreie Fahrt auf den Bundeswasserstraßen in Kraft getreten ist, als richtigen und konsequenten Schritt.

„Es ist der erklärte politische Wille von Bund und EU, dass die umweltfreundliche Binnenschifffahrt künftig deutlich mehr Güter übernehmen soll. Die Abschaffung der Abgaben auf der Mosel, auf der jährlich immerhin rund 7 Mio. t Güter transportiert werden, bedeutet, dass wir Binnenschiffstransporte kosteneffizienter durchführen können. So wird einerseits ein wichtiger Anreiz für eine zunehmende Verlagerung von Gütern auf die Wasserstraßen gesetzt, andererseits kann auch die Wirtschaft in der Region Mosel-Saar von dieser Maßnahme profitieren. Die Abschaffung der Befahrensabgaben auf den Wasserstraßen ist eine Maßnahme aus dem ‚Masterplan Binnenschifffahrt‘, der bereits im Frühjahr 2019 vom CSU-geführten BMVI und dem BDB vorgestellt wurde. Über Jahre haben sich hochrangige Vertreter aus der saarländischen Stahlindustrie, der Schifffahrt, des Moselhafens Trier, der Moselkommission und der Führungsebene des BMVI in einem konstruktiven Dialog mit unseren französischen und luxemburgischen Kollegen für einen Wegfall der Gebühren eingesetzt“, erklärt BDB-Präsident Martin Staats (MSG, Würzburg).

Der erfolgten Unterzeichnung des Änderungsprotokolls zum Moselvertrag schließt sich nun ein Ratifizierungsverfahren an. Die Abgabenfreiheit auf der Mosel soll dann in allen drei Staaten zum 1. Juli 2025 in Kraft treten.

Hintergrund:

Binnenschiffer müssen seit der Einweihung der Großschifffahrtsstraße Mosel im Jahr 1964 für das Befahren Abgaben zahlen. Die Grundlage dafür bildet der Moselvertrag von 1956, in dem Deutschland, Frankreich und Luxemburg beschlossen, den Fluss von Koblenz bis Thionville mit Staustufen auszubauen. Die Bau- und Unterhaltskosten hierfür wurden über die Befahrensabgabe finanziert. Zuständig für die Verteilung der Abgaben – im Jahr 2019 betrugen die Einnahmen aus den Schifffahrtsabgaben rund 7 Mio. Euro – ist die Internationale Mosel-Gesellschaft. Ab Mitte 2025 soll kein Entgelt mehr fällig werden. Auch die Moselgesellschaft wird im Zuge der Abschaffung der Abgaben aufgelöst.

Bildunterschrift:

Die Schifffahrtsabgaben auf der Mosel werden durch eine Änderung des Moselvertrags zum 1. Juli 2025 abgeschafft.

 

Über den BDB e.V.:

Der 1974 gegründete Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) setzt sich für die verkehrs- und gewerbepolitischen Interessen der Unternehmer in der Güter- und Fahrgastschifffahrt gegenüber Politik, Verwaltung und sonstigen Institutionen ein. Der Verband mit Sitz in Duisburg und Repräsentanz in Berlin vertritt seine Mitglieder außerdem in sämtlichen arbeits- und sozialrechtlichen sowie bildungspolitischen Angelegenheiten und ist Tarifvertragspartner der Gewerkschaft Verdi. Er ist Gründungsmitglied des Europäischen Schifffahrtsverbandes EBU. Mitglieder des BDB sind Reedereien, Genossenschaften und Partikuliere, nationale und internationale See- und Binnenhäfen, wissenschaftliche Einrichtungen, Verbände sowie gewerbenahe Dienstleistungsunternehmen. Mit dem Schulschiff „Rhein“ betreibt der BDB eine europaweit einzigartige Aus- und Weiterbildungseinrichtung für das Schifffahrts- und Hafengewerbe.