Sternstunde für die Binnenschifffahrt im Bundestag – Schifffahrtsabgaben auf der Mosel werden abgeschafft und die Binnenschifffahrt gestärkt

Die Schifffahrt auf der Mosel war am vergangenen Donnerstag Gegenstand einer Debatte im Bundestag. Ab dem 1. Juli 2025 sollen Binnenschiffer auf der Mosel keine Schifffahrtsabgaben mehr zahlen müssen. Das sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) stimmt dem Entwurf ausdrücklich zu, denn mit dieser Maßnahme – quasi die „Schließung der letzten Lücke“ – wird endlich das gesamte Netz der Binnenwasserstraßen abgabenfrei gestellt. Das macht die Mosel, auf der bereits heute bis zu sieben Millionen Tonnen Güter transportiert werden, wettbewerbsfähiger und noch attraktiver für eine Verkehrsverlagerung auf das Wasser. Bis auf die AfD stimmten alle Redner der Maßnahme zu.

BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen freut sich über diese breite Phalanx der Unterstützung: „Dass die Regierung bereits in den ersten Tagen ihres Handelns dieses Gesetz zur Stärkung der Binnenschifffahrt in den Bundestag einbringt und dass einstimmig die Bedeutung der Schifffahrt anerkannt wird, ist ein starkes Signal für die Branche!“

Die Debatte über die Mosel wurde fraktionsübergreifend dazu genutzt, ein in dieser Form im Parlament selten erlebtes Plädoyer für die Stärkung der Binnenschifffahrt zu nutzen. MdB Carl-Philipp Sassenrath (CDU) regte in Richtung der Regierungsbank an, ein Update für den „Masterplan Binnenschifffahrt“ zu erarbeiten und ihn „zur Grundlage der dringenden zusätzlichen Investitionspläne für die Binnenschifffahrt zu machen“. Sein Fraktionskollege Dr. Christoph Ploß kündigte ein schnelleres Planen und Bauen für die Sanierung der Wasserstraßen an. MdB Tarek Al-Wazir (Grüne), Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, sagte: „Das Binnenschiff ist eines der klima- und umweltfreundlichsten Transportmittel, und es verfügt über freie Kapazitäten. Aber 45 % der Schleusen sind älter als 80 Jahre.“ Er plädierte dringend dafür, die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur zusätzlich zu den regulären Haushaltsmitteln in die Wasserstraßen zu investieren.

„Die Plenardebatte war eine Sternstunde für die Binnenschifffahrt. Es freut uns, dass heute auch unsere Anregung zur Fortschreibung des Masterplans Binnenschifffahrt aufgegriffen und von der Regierungsfraktion als Empfehlung an das Bundesverkehrsministerium gegeben wurde“, erklärte Jens Schwanen im Anschluss an die Plenardebatte im Bundestag.

 

Bildunterschrift:

Der BDB begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die Schifffahrtsabgaben auf der Mosel zum 1. Juli 2025 abzuschaffen. Bei der Debatte über den Gesetzesentwurf wurde fraktionsübergreifend die Bedeutung der Binnenschifffahrt anerkannt.

 

 

Über den BDB e.V.:

Der 1974 gegründete Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) setzt sich für die verkehrs- und gewerbepolitischen Interessen der Unternehmer in der Güter- und Fahrgastschifffahrt gegenüber Politik, Verwaltung und sonstigen Institutionen ein. Der Verband mit Sitz in Duisburg und Repräsentanz in Berlin vertritt seine Mitglieder außerdem in sämtlichen arbeits- und sozialrechtlichen sowie bildungspolitischen Angelegenheiten und ist Tarifvertragspartner der Gewerkschaft Verdi. Er ist Gründungsmitglied des Europäischen Schifffahrtsverbandes EBU. Mitglieder des BDB sind Reedereien, Genossenschaften und Partikuliere, nationale und internationale See- und Binnenhäfen, wissenschaftliche Einrichtungen, Verbände sowie gewerbenahe Dienstleistungsunternehmen. Mit dem Schulschiff „Rhein“ betreibt der BDB eine europaweit einzigartige Aus- und Weiterbildungseinrichtung für das Schifffahrts- und Hafengewerbe.