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AG Elbe zur Umsetzung des Gesamtkonzepts

Am 13. Februar 2019 fand in Berlin ein Treffen der sog. AG Elbe im Bundestag mit den Wirtschaftsvertretern statt, um sich über den Stand der Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe zu informieren. Auch der BDB war durch Geschäftsführer Jens Schwanen vertreten. Die Abgeordneten informierten darüber, dass es an der Elbe das Ziel sei, im Rahmen des Gesamtkonzepts nun „greifbare Ergebnisse“ zu erzielen. Die Abgeordneten werden deshalb mindestens im Jahresturnus Gespräche mit den Umwelt- und Wirtschaftsvertretern führen, um den Fortschritt parlamentarisch zu begleiten. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat 34 zweckgebundene Stellen für die Umsetzung des Konzepts genehmigt. Das derzeitige Stellenbesetzungsverfahren komme gut voran. Mit der tschechischen Regierung sei man ebenfalls weiterhin im Dialog. Die Wirtschaftsvertreter (Werft, Reederei, Verbände) berichteten über die Auswirkungen des extremen Niedrigwassers 2018 an der Elbe, wo die Schifffahrt ca. ein halbes Jahr eingestellt werden musste. Sie betonten noch einmal die Bedeutung der Umsetzung des Gesamtkonzepts zur Verbesserung der Fahrwasserverhältnisse. (FS)