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Erstes neues WSA Neckar eingerichtet

Mit der Zusammenlegung der beiden Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter Heidelberg und Stuttgart zu einem neuen Amt Neckar hat am 11. März 2019 die Umsetzung der Ämterreform begonnen. Das teilte die WSV mit. In den kommenden Monaten werden…
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Gespräche zu Lage am WDK gehen weiter

Ende Februar 2019 fand ein Fortsetzungsgespräch zwischen der Bundeswasserstraßenverwaltung (GDWS und WSA Duisburg-Meiderich), Vertretern der Schifffahrt und der Verlader zur Lage am Wesel-Datteln-Kanal in Duisburg statt. Diskutiert wurden,…
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Anordnung gem. § 1.22 RheinSchPV des WSA Bingen

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Bingen hat wie berichtet am 3. Dezember 2018 einen Autoabsetzplatz und zwei Dalbenliegeplätze an der Außenmole des Schutzhafens Bingen (Rhein-km 526,20 und 527,30) zur Benutzung freigegeben. Abweichend…
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Bundesregierung: Kein Anlass für Tempolimit auf dem Rhein

Kölns OB Henriette Reker hatte vor kurzem ein Tempolimit für Binnenschiffe auf dem Rhein gefordert. Der BDB hatte darauf mit einer Pressemitteilung auf die Unsinnigkeit eines solchen Vorhabens sowie auf die nicht vorhandene Rechtsetzungsbefugnis…
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BMVI-Förderprogramm für die Schifffahrt verlängert

Das BMVI hat sein Förderprogramm "Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen", das eigentlich zum 31. Dezember 2018 ausgelaufen wäre, um ein weiteres Jahr bis Ende 2019 verlängert. Die Systematik in der Förderrichtlinie ist dabei im Wesentlichen…
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Ferlemann zu Abschaffung der Schifffahrtsabgaben

Zum 1. Januar 2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannterweise die Abschaffung der Abgaben für die Binnenschifffahrt umgesetzt. Damit wird die gewerbliche Güterschifffahrt jährlich um ca. 45 Millionen…
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Minister Wissing fordert schnellere Optimierung am Mittelrhein

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat am 20. Dezember 2018 im Rahmen einer Schifffahrt auf dem Rhein für eine schnellere Umsetzung der Abladeoptimierung am Mittelrhein ausgesprochen. Unweit des Loreley-Felsens forderte…
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Hessisches Verkehrsministerium fordert schnelle Umsetzung der Abladeoptimierung

Angesichts der historisch niedrigen Pegelstände auf dem Rhein verlangt Tarek Al-Wazir, Wirtschafts- und Verkehrsminister des Landes Hessen, Arbeiten an der Fahrrinne des Rheins. Das teilte das hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie,…
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Bundesregierung zum Zustand der Schleusen und Wehre

Die FDP-Fraktion hat sich im Rahmen einer Kleinen Anfrage im Bundestag bei der Bundesregierung nach dem aktuellen Zustand der Schleusen und Wehre in Deutschland erkundigt. Die WSV rechnet nach Aussagen der Bundesregierung damit, dass in den…
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Inanspruchnahme des Förderprogramms für Binnenschiffe

In einer parlamentarischen Anfrage erkundigte sich die FDP-Fraktion u.a. zur Inanspruchnahme des Förderprogramms für die nachhaltige Modernisierung für Binnenschiffe des BMVI, das der BDB gemeinsam mit dem BDS und dem Ministerium vor elf…
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BDB begrüßt geplante Beschleunigung bei Planungsverfahren

Der BDB hat im Juni 2018 zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich Stellung bezogen und das geplante Regelwerk dabei begrüßt. Der Verband bewertet es als äußerst positiv, dass…
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Neues Datenschutzrecht tritt demnächst in Kraft

Ab dem 25. Mai 2018 gelten für deutsche Unternehmen unmittelbar die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und ergänzend das überarbeitete deutsche Bundesdatenschutzgesetz. Die EU-DSGVO schafft dabei ein neues und weit umfangreicheres…