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Plenarsitzung der Moselkommission

Im Rahmen einer Videokonferenz fand am 28.5.2020 die erste Plenarsitzung der Moselkommission statt. Das Gremium stellte fest, dass die im Rahmen der Coronavirus-Pandemie getroffene Maßnahme, bargeldlos an den Schleusen zahlen zu können, zusammen…
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Anfrage zur Umsetzung des Masterplans

Die Fraktion "Die Linke" erkundigt sich bei der Bundesregierung im Rahmen einer Kleinen Anfrage (19/18423) zur Umsetzung des "Masterplans Binnenschifffahrt". Die Anfrage beinhaltet 61 Fragen, u.a. zu Flussausbau, Verfügbarkeit von Liegeplätzen,…
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IRP belegt: Wasserstraßen sind unterfinanziert

Aus dem aktuellen "Investitionsrahmenplan" des BMVI (IRP) geht hervor, dass der Bund nach wie vor zu wenig Haushaltsmittel für Erhalt und Ausbau der Wasserstraßen zur Verfügung stellt (s. das beigefügte Schaubild). Der Bericht bestätigt…
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Regierung zu Projekten zur Hafenhinterlandanbindung

Die Bundesregierung hat sich auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag zu den Fortschritten bei den Hafenhinterlandanbindungen im Zuge des BVWP 2030 geäußert. In der Antwort gibt die Regierung u.a. einen Überblick über die Wasserstraßenprojekte,…
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Jahresbericht 2018 der WSV

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat kürzlich ihren Jahresbericht für das Jahr 2018 veröffentlicht. In der Broschüre sind, geordnet nach Wasserstraßengebieten, eine Reihe von Beiträgen zu wichtigen Themen…
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Positionspapier der FDP zu Planungsbeschleunigung

Die FDP-Bundestagsfraktion hat den Entwurf eines Positionspapiers mit dem Titel "Planungsbeschleunigung 2.0" verfasst. Hintergrund ist, dass die Umsetzung von notwendigen Infrastrukturprojekten in Deutschland noch immer zu lange dauert, sei…
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Aussagen zum Stellenmanagement von GDWS und WSV

Bei der GDWS sind derzeit (Stand Ende November 2019) 158 Stellen und bei der WSV 1262 Stellen unbesetzt. Diese befinden sich in unterschiedlichen Stadien der Besetzungsverfahren. Das antwortete die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion…
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Verkehrsinvestitionsbericht für das Jahr 2017

Die Bundesregierung hat turnusgemäß ihren sog. Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2017 veröffentlicht. Der Bericht enthält Aussagen zum Zustand der Wasserstraßen inkl. statistischer Angaben sowie detaillierter Informationen…
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Zeitungsartikel über Zustand der westdeutschen Kanäle

In der BILD-Zeitung ist am 13. Januar 2020 unter der Überschrift "Poller-Alarm im Ruhrgebiet" ein Artikel über den Zustand der Wasserstraßen im Ruhrgebiet erschienen. Darin geht es schwerpunktmäßig um die marode Infrastruktur an den westdeutschen…
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ZKR-Workshop zum Thema Niedrigwasser

Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) hat Ende November 2019 im BMVI in Bonn einen sehr gut besuchten Workshop mit dem Titel "Niedrigwasser und die Folgen für die Rheinschifffahrt" ausgerichtet. Zahlreiche Vertreter von Verbänden,…
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Regierung zum Umgang mit Niedrigwasser

Die Bundesregierung hat auf eine Anfrage der Fraktion "Die Linke" im Bundestag zum Umgang mit Niedrigwasser geantwortet. Derzeit können demnach Wasserstände für die ersten 2 Tage mit 80 prozentiger Sicherheit auf +/- 10 cm, für den dritten…
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BDB mit Statement zum Sonderbericht des IPPC

Der BDB hat sich auf Nachfrage des Magazins SUT zum Sonderbericht des IPPC über den Ozean und die Kryosphäre in einem sich wandelnden Klima geäußert. Der Bericht bestätigt bereits früher getroffene Aussagen, dass Klimaveränderungen keineswegs…