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Plenarsitzung der Moselkommission

Die Moselkommission hat am 26.11.2020 in Form einer Videokonferenz getagt. Die Delegierten haben an die gute Zusammenarbeit und die schnelle Reaktion erinnert, die während der "ersten Welle" der Corona-Pandemie notwendig war, um Erleichterungen…
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Internationale Transportministerkonferenz

Am 20. November fand im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine internationale Transportministerkonferenz statt, die unter der Leitung vom Bundesverkehrsminister Scheuer stehend exklusiv die Binnenschifffahrt zum Gegenstand hatte ("Inland…
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Nutzungsverpflichtung von Inland ECDIS auf der Mosel

Die Moselkommission erinnert in einer Mitteilung daran, dass ab dem 1.1.2021 auf der internationalen Mosel Inland AIS nur noch mit einem Inland ECDIS Gerät als Kartenanzeigegerät benutzt werden darf. Die Nutzung vergleichbarer Kartenanzeigegeräte…
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Ausweitung der elektronischen Meldepflicht

Die ZKR hat beschlossen, zum 1.12.2021 die elektronische Meldepflicht auf dem Rhein auf alle Fahrzeuge und Sondertransporte auszuweiten, die unter § 12.01 Nr. 1 RheinSchPV fallen. Die elektronische Meldepflicht, die bis dahin nur Verbände…
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Entwicklung der CDNI-Entsorgungsgebühr

Gemäß Beschluss der Konferenz der Vertragsparteien (KVP) zum Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) wird die Entsorgungsgebühr zum 1.1.2021 von 7,50 Euro pro 1.000 Liter…
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Plenarsitzung der Moselkommission

Im Rahmen einer Videokonferenz fand am 28.5.2020 die erste Plenarsitzung der Moselkommission statt. Das Gremium stellte fest, dass die im Rahmen der Coronavirus-Pandemie getroffene Maßnahme, bargeldlos an den Schleusen zahlen zu können, zusammen…
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Elektronische Meldepflicht auf der Mosel verschoben

Die Moselkommission hat im November 2018 eine umfassende Änderung des § 9.05 MoselSchPV, in dem die Regelungen zur Meldepflicht enthalten sind, beschlossen. Die Regelung sollte zum 1.7.2020 eingeführt werden. Die Moselkommission teilte nun…
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Änderung der Meldepflicht auf der Mosel

Ab dem 1. Juli 2020 werden sich, so teilt die Moselkommission mit, die Bestimmungen des § 9.05 Moselschifffahrtspolizeiverordnung zum Melden auf der internationalen Mosel (d.h. zwischen Koblenz und Metz) ändern. Neu ist, dass sich einige Schiffstypen…
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CESNI-Leitfaden über "marinisierte Motoren"

Als Alternative zu den Motoren der üblichen Binnenschifffahrts-Motorkategorien IWP/IWA erlaubt die Verordnung (EU) 2016/1628 (NRMM-Verordnung) bekanntermaßen auch die Verwendung anderer Motorkategorien wie Motoren für schwere Nutzfahrzeuge…
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Tagung der Moselkommission in Nancy

Die Moselkommission tagte am 28. November 2019 in den Räumlichkeiten der französischen Wasserstraßenverwaltung VNF in Nancy. Unter der Leitung des aktuellen französischen Vorsitzenden, Botschafter Jaques Champagne de Labriolle, wurden Beschlüsse…
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Jubiläum des deutsch-französischen Staatsvertrags zum Rheinausbau

Der deutsch-französische Staatsvertrag vom 4. Juli 1969 über den Ausbau des Rheins zwischen Kehl/Straßburg und Neuburgweier/Lauterburg ist in diesem Jahr 50 Jahre alt geworden. Anlässlich dieses Jubiläums fand Ende November 2019 im Rahmen…
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Moselkommission regelt Vorschleusungsrecht neu

Nach zwei erfolgten Anhörungen 2016 und 2018 hat die Moselkommission in ihrer Sitzung am 23. Mai 2019 beschlossen, dass ab dem 1. Dezember 2021 nur noch Tagesausflugsschiffe unter den Bedingungen, die in § 6.29 MoselSchPV geregelt sind, Vorschleusungen…