Bundesregierung zu Gesamtkonzept Elbe

Die Bundesregierung hat sich auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe (GKE) geäußert. Im Jahr 2019/2020 würden keine planfeststellungsbedürftigen Maßnahmen durch die WSV an der Binnenelbe umgesetzt. Die Entwicklungsziele für den Anschlussprozess ergeben sich aus der durch das GKE vorgesehenen Leitlinie, die sich in die fünf Themenfelder „Erosionsbekämpfung und Geschiebehaushalt“, „Verbesserung des Hochwasserschutzes, Wasserrückhalt, Wasserhaushalt“, „Reduzierung der Stoffeinträge“, „Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse“ und „Erhaltung und Wiederherstellung von Habitaten und Lebensraumtypen in Gewässer, Ufer und Aue“ gliedert, heißt es in der Antwort. Nach Abschluss der Personalgewinnung werde ein Zeit- und Arbeitsplan für die Maßnahmenumsetzung formuliert. Von den 34,5 neu geschaffenen Stellen für die Umsetzung des GKE seien (Stand 28.1.2019)  8,5 besetzt und 8 im laufenden Ausschreibungsverfahren befindlich. Für die übrigen Stellen werde das Ausschreibungsverfahren vorbereitet. (FS)