Stream der Expertenanhörung vor dem Verkehrsausschuss im Bundestag

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat im Februar 2024 einen Binnenschifffahrtsantrag in das Parlament eingebracht. Er sieht vor, die Binnenschifffahrt als „nationale Aufgabe“ zu begreifen und mit gezielten Maßnahmen, etwa im Bereich der Wasserstraßeninfrastruktur und der Gewerbeförderung, zu finanzieren und zu stärken. Am 13. Mai fand  eine öffentliche Anhörung von mehreren Sachverständigen und Interessensvertretern zu diesem Antrag vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages statt.

BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen erläuterte den Bundestagsabgeordneten in der Anhörung, dass Großindustrie und Verlader um die Leistungsfähigkeit und das große Potenzial dieses Verkehrsträgers wissen. Nicht zufällig seien Industriestandorte und Wirtschaftszentren an den Kanälen und Flüssen angesiedelt, etwa in der Chemie-, Stahl- oder Mineralölindustrie. Von der Politik werde dies jedoch häufig nicht erkannt, und deshalb werden die Rahmenbedingungen – insbesondere im Bereich der Wasserstraßeninfrastruktur – nicht optimal gestaltet. Deshalb sei der nun gewählte Ansatz der Union absolut richtig, die Binnenschifffahrt als „nationale Aufgabe“ zu begreifen. Er regte außerdem eine gemeinsame Imagekampagne der am System Wasserstraße Beteiligten an.

Die komplette Anhörung kann als Stream auf der Internetseite des Bundestages abgerufen werden. Die Ausführungen von Jens Schwanen sehen Sie dort ab 51:15 (12 Minuten) bzw. ab 1:53:09 (4 Minuten).

Foto: links: BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen, rechts: MdB Henning Rehbaum (CDU), Sprecher der Unionsfraktion in der PGBi