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Jubiläum des deutsch-französischen Staatsvertrags zum Rheinausbau

Der deutsch-französische Staatsvertrag vom 4. Juli 1969 über den Ausbau des Rheins zwischen Kehl/Straßburg und Neuburgweier/Lauterburg ist in diesem Jahr 50 Jahre alt geworden. Anlässlich dieses Jubiläums fand Ende November 2019 im Rahmen einer regulären Sitzung der deutsch-französischen Gremien eine kleine Feierstunde im BMVI in Bonn statt. Dies teilte das WSA Oberrhein mit. Mit dem Vertrag wurden bedeutende Investitionsmaßnahmen für beide Vertragspartner vereinbart. Er bildet außerdem die Grundlage für die dauerhafte gemeinsame Unterhaltung und den Betrieb dieser internationalen Wasserstraße mit ihren Mehrfachnutzungen. Konkret hat der Vertrag u.a. zum Bau der Staustufen Gambsheim und Iffezheim, der Geschiebezugabe unterhalb der Staustufe Iffezheim, der hälftige Teilung der Wasserkraft des Rheins zur Energieerzeugung, gemeinsamen Hochwasserschutzmaßnahmen zwischen Basel und Worms und dem Bau von Fischpässen an den Staustufen geführt. Die Überwachung und Weiterentwicklung des Vertrages wird von der „Ständigen Kommission“, einem von beiden Staaten paritätisch besetzten Gremium, begleitet. Sie tagt zwei Mal pro Jahr. (FS)

Foto (C) WSV: Der französische Delegationsleiter, Monsieur Pierre Plichon (Direction générale de l’énergie et du climat) und die deutsche Delegationsleiterin, Frau Beate Heinz (BMVI).