,

Plenarsitzung der Moselkommission

Die Moselkommission tagte am 12. Mai 2017 unter luxemburgischem Vorsitz in Trier. Die Moselkommission teilt in ihrer Mitteilung über die Sitzung mit, dass der Technische Ausschuss den Delegierten vorgeschlagen hat, die Einrichtung und den zeitlich befristeten Betrieb zweier Parkplätze auf dem Gelände der Schleuse Grevenmacher in Luxemburg zu befürworten. Die Schifffahrt werde durch das Projekt nicht beeinträchtigt. In der Moselschifffahrtspolizeiverordnung musste u.a. § 9.05 zur Meldepflicht angepasst werden. Die Änderungen wurden von der Moselkommission genehmigt und treten am 1. Dezember 2019 in Kraft. Der Abgabenausschuss der Moselkommission hat nach Überprüfung der verkehrlichen Entwicklung auf der Mosel in 2016 vorgeschlagen, den Tarif für die Schifffahrtsabgaben nicht zu ändern. Die im Rahmen der Sitzung vorgestellten Informationsdokumente (u.a. Jahres- und Verkehrsbericht) sind hier einsehbar. (FS)