Verkehrsministerkonferenz zu Abgaben auf der Mosel

Am 4. und 5. April 2019 fand in Saarbrücken die Verkehrsministerkonferenz (VKM) der Länder statt. Dort wurden u.a. auch für die Binnenschifffahrt wichtige Angelegenheiten auf der Tagesordnung, darunter die Schifffahrtsabgaben auf der Mosel. Die Mosel ist auch nach der bundesweiten Abschaffung der Schifffahrtsgebühren weiterhin noch abgabenpflichtig, da die Tarife gemeinsam mit Frankreich und Luxemburg in der Moselkommission festgelegt werden. Hierzu teilte die VKM in einer Pressemitteilung mit:

„Die Verkehrsministerkonferenz sprach sich zudem für ein Ende der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel aus. Während die Abgaben für die Nutzung der Binnenschifffahrtsstraßen durch die gewerbliche Güter- und Fahrgastschifffahrt seit dem 1. Januar 2019 nicht mehr erhoben werden, stehen dem auf der Mosel internationale Bestimmungen entgegen. Die Minister sprachen sich dafür aus, den Moselvertrag entsprechend zu ändern, um eine Ungleichbehandlung der Binnenschifffahrt auf der Mosel zu vermeiden. Bundesminister Scheuer und die saarländische Ministerin Anke Rehlinger zeigten sich in der abschließenden Pressekonferenz optimistisch, dass man hier gemeinsam mit Luxemburg und Frankreich eine Lösung finden werde.“  

(FS)