Anfrage der FDP zu Niedrigwasser und Abladeoptimierung

Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hat Ende Dezember 2018 eine Anfrage an die Bundesregierung zu den Themenkomplexen Niedrigwasser und Abladeoptimierung Mittelrhein gestellt. Die Regierung führt in der Antwort aus, dass die Niedrigwasserperiode 2018 angesichts ihrer Länge extrem war. So sei die Niedrigwasserphase am Rhein die ausgedehnteste seit 1971 gewesen. Jedoch seien an den Bundeswasserstraßen seit 1821 abflussbezogen auch Niedrigwasserereignisse mit deutlich extremerer Ausprägung festgestellt worden. Eine Einschätzung der finanziellen Einbußen für die Binnenschifffahrt durch das Niedrigwasser war der Bundesregierung nicht möglich. Eine staatliche Entschädigung für die Transportausfälle sei für das Gewerbe und die verladende Wirtschaft nicht geplant. Verwiesen wird in diesem Zusammenhang auf den in der Branche üblichen Ausgleichsmechanismus des Kleinwasserzuschlags. Die Regierung bestätigte ferner die im BVWP 2030 niedergelegten Investitionskosten von rund 60 Mio. Euro für die Abladeoptimierung am Mittelrhein, in deren Zuge die Fahrrinne im Projektbereich von 1,90 auf 2,10 m optimiert werden soll. Zum zeitlichen Horizont der Maßnahme führte die Regierung in der Antwort aus: „Nach bisheriger Einschätzung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts Duisburg-Rhein reicht der Realisierungszeitraum der Projekte über 2030 hinaus. Im Zuge der Vertiefung der Planung werden Beschleunigungsmöglichkeiten gesucht“. (FS)