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Ferlemann zu Abschaffung der Schifffahrtsabgaben

Zum 1. Januar 2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannterweise die Abschaffung der Abgaben für die Binnenschifffahrt umgesetzt. Damit wird die gewerbliche Güterschifffahrt jährlich um ca. 45 Millionen Euro entlastet. Ausnahmen bilden aufgrund internationaler Übereinkommen die Mosel und der Nord-Ostsee-Kanal. Zu der Abschaffung der Gebühren sagte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im BMVI: „Die Binnenschifffahrt ist systemrelevant für unsere Logistik. Nur mit unseren Binnenschiffen funktioniert Transport und macht Deutschland immer wieder zum Logistikweltmeister. Unser Ziel ist daher, die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt zu stärken. Ein erster großer Schritt dafür ist getan: Wir haben die Befahrensabgabe für die gewerbliche Güterschifffahrt zum Jahreswechsel abgeschafft – und erfüllen damit eine wichtige Vorgabe des Koalitionsvertrages. Im nächsten Schritt finalisieren wir gemeinsam den ‚Masterplan Binnenschifffahrt‘.“ (FS)