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Gesamtkonzept Elbe soll bis Ende 2016 fertiggestellt werden

Das BMVI hat einen neuen Verfahrensvorschlag vorgelegt, um die stockende Erarbeitung des Gesamtkonzepts Elbe zu beschleunigen. An die Stelle des Runden Tisches tritt nun eine Arbeitsgruppe, die die fachlich-inhaltliche Arbeit in vier Arbeitspaketen – grundsätzlich verwaltungsintern – erledigen soll. Dieser Gruppe soll ein Beratergremium gegenübergestellt werden, in dem auch Interessenverbände vertreten sind. In diesem Gremium sitzen neben Vertretern der Arbeitsgruppe je vier Interessenvertreter für Wirtschaft/Verkehr sowie Umwelt/Naturschutz. Der BDB fordert eine signifikante Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse an der Elbe. Auftakt des neuen Erarbeitungsprozesses ist der 28. Juli 2015. Im Rahmen dieses Termins im BMVI in Berlin wird über die Auswirkungen der Zugrundelegung der Werte des neuen Gleichwertigen Wasserstandes (GlW) beraten. Ziel ist es, das Gesamtkonzept bis November 2016 zu verabschieden. (FS)