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Kleine Anfrage zur Elbe im Bundestag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jüngst eine Anfrage zum Transport auf der Elbe im Bundestag gestellt. Hintergrund war die Tatsache, dass die Güterschifffahrt im Jahr 2015 aufgrund der anhaltenden Trockenphase und unzureichender Fahrtiefen für ein knappes halbes Jahr weitgehend ruhte. Die Antwort ergab, dass sich die Ausgaben für Bau, Betrieb und Unterhaltung an der Elbe im Zeitraum zwischen 1998 und 2015 auf zwischen 13 und 36 Mio. Euro jährlich beliefen (2015: 22 Mio. Euro). Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass es ohne eine Verbesserung der Fahrrinnentiefen zu einer wesentlichen Verlagerung von Transporten auf die Elbe kommen wird. Grund für die geringen Fahrrinnentiefen 2014 und 2015 seien die infolge geringer Niederschläge im Einzugsgebiet der Elbe reduzierten Abflüsse gewesen. Auch künftig könnten Niedrigwassersituationen wieder eintreten. 2015 wurde eine Fahrrinnentiefe von einem Meter zwischen Dresden und Magdeburg streckenweise an bis zu 102 Tagen unterschritten. Der BDB hat an das Gesamtkonzept Elbe, das derzeit erarbeitet wird und in dem der Verband im Beratergremium vertreten ist, klare Erwartungen: Für die Fahr­rinne der Bin­nen­elbe wird bei Nied­rig­was­ser un­ter­halb von Dres­den eine Fahr­rin­nen­tiefe von 1,60 Me­ter (bezogen auf den GlW) an 345 Ta­gen im Jahr be­nö­tigt, ober­halb von Dres­den soll die Fahr­rinne 1,50 Me­ter tief sein! Die Antwort ergab außerdem, dass im Jahr 2015 an der Schleuse Geesthacht 105.262 TEU und insgesamt knapp 11,2 Mio. t Güter, im Bereich der Stadtstrecke Magdeburg 6.462 TEU und insgesamt 366.842 t Güter registriert wurden. Auf der Elbe sei dreilagiger Containerverkehr wirtschaftlich möglich, in den angrenzenden Kanälen hingegen nur Containerverkehr mit zwei Lagen, heißt es in der Antwort. (FS)